Regionalkonferenzen zum Wahlprogrammentwurf
Beim Jahresauftakt der LINKEN am 13. und 14. Januar 2017 in Berlin haben die Parteivorsitzenden Bernd Riexinger und Katja Kipping den ersten Entwurf des Wahlprogramms vorgestellt. Bereits im Vorfeld haben sich viele mit ihren Vorschlägen und Erfahrungen beteiligt.
Auf vier Regionalkonferenzen in Bergheim (NRW), Hamburg, Leipzig und Frankfurt am Main diskutierten wir, was noch fehlt, was geändert werden sollte und wie wir gemeinsam in einen guten und kämpferischen Wahlkampf starten können. Jetzt werden alle Änderungen diskutiert und in das Programm eingearbeitet.
Am 19.2.2017 fand die letzte der vier Regionalkonferenzen zum Wahlprogrammentwurf für die Bundestagswahl statt. Der Wahlprogrammentwurf wurde von den Mitgliedern positiv aufgenommen, trotzdem gab es viel Gesprächsstoff und Ergänzungen. „Die Stimmung in Frankfurt war gut, wir hatten eine lebendige Debatte und haben viele gute Vorschläge mitgenommen“, sagt Christina Kaindl, Leiterin des Bereichs Strategie und Grundsatzfragen in der Bundesgeschäftsstelle.
Nach der Diskussion in der großen Runde wurde zu den Wunsch-Themen der Teilnehmenden in Arbeitsgruppen weiter gesprochen und wichtige Punkte und Forderungen aufgeschrieben. Auch die Parteivorsitzenden diskutierten in Arbeitsgruppen mit. Katja Kipping tauschte sich zum Beispiel in Bergheim mit den Mitgliedern zu Forderungen rund um Hartz IV und Sozialem aus, Bernd Riexinger in Frankfurt zu Arbeit und Rente. „Wir haben das Gefühl, als Basis Teil des Prozesses zu sein“, schrieb eine Aktive später.
Beschlossen wird das Wahlprogramm auf dem Bundesparteitag vom 9. bis 11. Juni 2017 in Hannover.