Dokumentation: Was muss drin sein?

Was muss drin sein DIE LINKE diskutiert ihr Wahlprogramm

Wir hören zu. Wir fragen nach. Wir wollen wissen, was sonst niemand hören will. Was muss dringend geändert werden? Wir wollen ein Programm erstellen, damit sich was ändert. Ein LINKES Wahlprogramm geht alle an, die wollen, dass es in unserer Gesellschaft gerechter, friedlicher und solidarischer zugeht. Deshalb wollen wir es nicht alleine schreiben. Diskutiere mit uns auf der Website, in den Sozialen Medien oder auf einer der vier Regionalkonferenzen. Gemeinsam können wir etwas verändern. Und das ist dringend notwendig.

Was muss drin sein: Die Veranstaltungen

Wir haben euch gefragt: Was soll sich schnell ändern im Alltag? Wofür soll sich DIE LINKE einsetzen im Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017? Hunderte Menschen haben darauf geantwortet und uns ihre Erfahrungen und Ideen mitgeteilt. Bei den Versammlungen unter dem Motto „Was muss drin sein? Du hast was zu sagen. DIE LINKE hört zu“ in Frankfurt/Main, Leipzig und Duisburg haben mehr als 200 Besucherinnen und Besucher teilgenommen. Auch online gingen mehrere hundert Beiträge ein.

Sagen, wo der Schuh drückt

Ein junger Mann hält eine Sprechblase aus Papier in der Hand. „Meine Eltern haben nach 40 Jahren harter Arbeit eine gute Rente verdient“, steht darauf. Dafür will er sich einsetzen und erwartet das auch von der Partei DIE LINKE. Er ist einer von rund 80 Besucherinnen und Besuchern der ersten Versammlung zum Wahlprogramm am 29. Oktober 2016 in Frankfurt am Main.

Wir haben gefragt: Wo drückt der Schuh im Alltag? Was müsste sich schnell ändern? Ihre Erfahrungen und Vorschläge haben die Teilnehmenden aufgeschrieben und an eine Pinnwand geheftet. Nach und nach kommen an diesem Tag dutzende Sprechblasen mit Beiträgen zu ganz verschiedenen Themen zusammen. Die Parteivorsitzende Katja Kipping und die stellvertretende Vorsitzende Janine Wissler sitzen in der ersten Reihe und hören aufmerksam zu. Auch am 6.11.2016 in Leipzig und am 19.11.2016 in Duisburg, wo der Parteivorsitzende Bernd Riexinger an den Versammlungen teilnahm, wurden ebenso viele Ideen gesammelt und lebendig diskutiert.

Veränderungen in Gesundheit und Pflege sind dringend

„Immer mehr Gesundheitsleistungen sind zuzahlungspflichtig – wie soll ich das mit ALG II stemmen?“ hat jemand in Duisburg aufgeschrieben. Die meisten Beiträge betreffen Gesundheit undPflege , ob es nun um eigene Erlebnisse und Probleme ging oder um die Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals. „Lange Wartezeiten beim Arzt“, „schlechte medizinische Versorgung in Stadtteilen“, „ bessere Steuerung der Niederlassung von Ärzten“, „Gesundheit ist Menschenrecht – Gesundheitskarte für alle!“ „Personalmangel in der Pflege, aber immer mehr Dokumentation – keine Zeit für Bewohner!“, „höhere Löhne in Pflegebereichen“ und „Fehlende Ausbildungsvergütung in Gesundheitsberufen“ sind nur einige Beispiele dafür, was den Teilnehmenden unter den Nägeln brennt.

Hartz IV und Sanktionen abschaffen

Hartz IV und die Sanktionen ist den Teilnehmenden ein zweites wichtiges Anliegen. „Ständige Existenzangst bei Hartz IV-Abhängigkeit“ oder „Repressionen bei Hartz IV weg!“ war zum Beispiel auf den Sprechblasen zu lesen. Mehrfach geht es auch um die konkrete Unterstützung von Erwerbslosen. Das wird auch von der LINKEN erwartet: „Größere Beteiligung (auch bei Linken) an Protesten vor dem Jobcenter“, „Soforthilfe statt warmer Worte“ und „Konkrete Unterstützung von Initiativen von Erwerbslosen und Aufstockern“. Einige Teilnehmer forderten außerdem ein bedingungsloses Grundeinkommen statt Hartz IV – und viele sprachen die soziale Ungerechtigkeit in der Gesellschaft an: „Warum soll ich die Hosen runterlassen wenn ich Hartz haben will, aber so ein Superreicher kann sein Erbe irgendwie verstecken und muss noch nicht einmal großartig Auskünfte geben? Ich kann’s nicht ertragen.“, bringt es eine Besucherin auf den Punkt.

Mieten runter, Löhne und Renten rauf

Aber auch hohe Mieten, zu geringe Löhne und Renten, ungerechte Bildungschancen und Kinderarmut, mangelnde betriebliche Mitbestimmung und unzureichender und zu teurer Öffentlicher Nahverkehr waren den Beteiligten wichtige Anliegen. Bei allen drei Versammlungen wurden außerdem Frieden und Antimilitarismus deutlich gefordert.

Zu den häufig genannten Themen kommen dutzende Beiträge in anderen Bereichen und viele originelle Vorschläge. Wir sichten alle eingegangenen Beiträge und lassen sie in unsere Diskussion um das Wahlprogramm einfließen.

Ohne Dich geht es nicht

Es ist nicht nur wichtig, was im Wahlprogramm steht. Entscheidend ist, dass wir gemeinsam Druck machen für Veränderung. Auch darüber wurde auf den Versammlungen diskutiert. „Wir müssen die Dinge von unten ändern, nicht von oben. Man muss das Leben mitbekommen, dann weiß man, wo der Schuh drückt. Von außen kann man nichts richtig erreichen“, drückt es ein Besucher aus.